1998 lancierte IBM zur Vermarktung seiner eBusiness-Produktpalette einen Werbespot mit zwei Managern, die Zeitungen und Berichte durcharbeiten: „Hier steht: Das Internet ist die Zukunft im Business. ... Wir müssen ins Internet!" - „Wieso?" - „Steht nicht da!" IBM kontert sofort und verspricht Hilfe, um online ins Geschäft (Business) zu kommen.

„Wieso müssen wir ins Internet?" Dies ist eine Frage, die sich nicht nur die Führungskräfte aus der Wirtschaft, sondern auch aus Regierung und Verwaltung zu stellen haben. Der öffentliche Sektor ist in einem ebenso umfangreichen Maße von den Auswirkungen der Internettechnologien und weiterer Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) betroffen wie die Industrie. Und im Vergleich zur Wirtschaft, bei der die entsprechenden Auswirkungen unter E-Business (Electronic Business) subsumiert werden, sind die Möglichkeiten des E-Governments (Electronic Government) ebenso (r)evolutionär. Sie können bestehende Verwaltungsstrukturen vollkommen in Frage stellen und zu einer Neuordnung von staatlichen Machtstrukturen führen. Mit diesen Herausforderungen für das politische System (Governance) durch die Informationsgesellschaft beschäftigt sich Electronic Governance.

Gründe für eine Beschäftigung mit und die Nutzung von modernen IKT und insbesondere von Internettechnologien in der öffentlichen Verwaltung stehen im Vordergrund dieses Forschungsberichtes: Was kann unter E-Government verstanden werden? Welches sind die Innovationen dabei? Wo liegen die Einsatzmöglichkeiten beim Regieren und Verwalten? Wo steht Deutschland im internationalen Vergleich? Wie setzt man entsprechende Vorhaben um? Was bedeutet diese Entwicklung für Politik, Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Justiz? Welche Chancen werden eröffnet? Welche Barrieren und Probleme sind auf dem Weg zu bewältigen? Wie sollten die Umsetzungsstrategien idealerweise gestaltet und finanziert werden? Diese Fragestellungen sollen im folgenden Forschungsbericht behandelt werden. Mit Blick auf die rasante technische Entwicklung muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass dieser Beitrag zwischen 1999 und 2001 im Rahmen eines Forschungsprojektes am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer entstand und den Wissensstand dieser Entwicklungsphase widerspiegelt.

Zusammenfassung

Das traditionelle Verständnis vom Regieren und Verwalten wird durch die Möglichkeiten der modernen IKT vor neue Herausforderungen gestellt. Die Verwaltungsinformatik, E-Government und E-Governance erschließen eine ganze Reihe von neuen Ansatzpunkten, wie Staat und Verwaltung die ihnen übertragenen Aufgaben wahrnehmen können. So veranlasst E-Government die Verwaltung, über neue Vertriebskonzepte und Dienstleistungen nachzudenken. Aber durch E-Governance werden gleichzeitig bestehende Herrschafts-, Regierungs- und Verwaltungsstrukturen in Frage gestellt. Nicht immer müssen Staat und Verwaltung eine Aufgabe übernehmen oder weiterhin erbringen, wenn dies Bürger, Unternehmen oder der Dritte Sektor über vernetzte Strukturen effizienter realisieren können.

Die Entwicklung moderner IKT ist in den vergangenen Jahren vor allem durch das Internet und die Internettechnologien geprägt worden. Durch ihre Offenheit, Flexibilität, Benutzerfreundlichkeit und Leistungsfähigkeit eröffnen sich auch beim Regieren und Verwalten vielfältige Ansatzpunkte, mit denen sich die bisherige Verwaltungsorganisation auseinander setzen muss. Dabei ist zu berücksichtigen, dass auf Grund der Internet-Effekte neue Kostenstrukturen bei Produkten und Dienstleistungen gelten, Netzwerkeffekte stärker zur Geltung kommen, sich neue Preis- und Erlösmodelle durchsetzen und sich die Rollen von Anbietern und Nachfragern ändern. Die Potentiale können allerdings erst dann voll ausgeschöpft werden, wenn auch die erforderliche Informationsinfrastruktur geschaffen und diese für Bürger, Unternehmen und Verwaltung verfügbar ist.

Der Überblick über Einsatzfelder von modernen IKT im Bereich von Politik und Demokratie, bei der Gesetzgebung, in Regierung, Verwaltung und Justizwesen zeigt auf, dass eine Vielzahl an Potentialen für einen erfolgreichen Einsatz besteht. Pilotprojekte können aber nicht in allen Anwendungsfeldern auch sofort umgesetzt werden. Die Sammlung der Best Practices (vollständige Zusammenstellung im Anhang) erschliesst daher Erfahrungsschätze und Ansätze auf allen Kontinenten und beschränkt sich nicht nur auf die E-Government-Entwicklung in Deutschland.

Da das Regieren und Verwalten eine originäre staatliche Aufgabe ist, haben bei der Umsetzung von E-Government staatliche Aktionsprogramme auch einen hohen Stellenwert. Eingebettet in Aktionsprogramme zur Informationsgesellschaft werden Programme, Leitlinien und Visionen zu E-Government entwickelt. Politik und Verwaltung beschäftigen sich ebenso mit der Umsetzung dieser Überlegungen durch die Entwicklung und Vorgabe von Zielen sowie Zielmessung und Erfolgskontrolle.

Der Einsatz moderner IKT führt langfristig zu beachtlichen Veränderungen für Bürger, Wirtschaft, Politik und den öffentlichen Sektor. Durch eine Reduzierung von Transportzeiten, Liegezeiten, Suchzeiten, Bearbeitungszeiten und unproduktiven Tätigkeiten können viele Vorgänge beschleunigt werden. Qualitäts- und Serviceverbesserungen sind über einen fehlerreduzierten Verwaltungsvollzug, eine erhöhte Kundennähe, ein erweitertes Leistungsangebot und eine Verbesserung des Arbeitsumfeldes erreichbar. Flexibilisierung, Rationalisierung, bessere Führungsinformation, eine Produktivitätssteigerung und ein Mehr an Selbstorganisation sollten zu Organisationsverbesserungen führen. Kostensenkungen sind über Einsparungen bei den Kommunikations-, Papier-, Druck-, Kopier-, Lagerhaltungs-, Versand-, Verteil-, Betriebs- und Personalkosten realisierbar. Bürger und Verbraucher, Wirtschaft und Industrie, Politik und Demokratie, Verwaltungen und der öffentliche Sektor insgesamt müssen sich darauf einstellen und ihre Verhaltensweisen an die neue Situation anpassen.

E-Government ist allerdings kein Selbstläufer. Für einen Erfolg müssen verschiedene Barrieren erkannt und überwunden werden. Zu den Hindernissen von E-Government zählen die gültigen rechtlichen Rahmenbedingungen, die technologische Entwicklung, die verfügbaren Informationsbestände, Probleme beim Management, der Organisation und der Finanzierung, mentale Bedenken, kulturelle Faktoren, zählebige Strukturen, Prozesse, Strategiedefizite und die Niederungen der Tagespolitik. Diese Barrieren zu überwinden ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung.

Für eine erfolgsversprechende Umsetzung muss eine E-Government-Strategie erarbeitet werden, die sich aus Inhalten und den Rahmenbedingungen zusammensetzt. Zu den Inhalten der Strategie zählen in erster Linie die Vision, das Umsetzungskonzept, die Ziele sowie ein Konzept zur Zielmessung und Erfolgskontrolle. Mit Blick auf den aktuellen Entwicklungsstand müssen Standards gesetzt, Netzwerke und eine Infrastruktur aufgebaut, bestehende Prozesse und Wertschöpfungsketten überarbeitet sowie geeignete Anwendungsbereiche für Pilotprojekte ausgewählt werden. Zu den Rahmenbedingungen zählen eine wirkungsvolle Führung, qualifiziertes Personal, ein professionelles Veränderungs- und Projektmanagement, akzeptierte Moderatoren, ein umfassender gesetzlicher Ordnungsrahmen und die Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung.

Dabei darf nicht vergessen werden, dass sich die Entwicklung gegenwärtig noch in den Anfängen eines Regierens und Verwaltens im Informationszeitalter befindet und durch zugleich vielen Veränderungen ausgesetzt ist. Neue Online-Lösungen und Web-Services ersetzen oder ergänzen tradierte Verwaltungsverfahren und bereichern das Angebot. Auf diesen Entwicklungen können weitere Ansätze aufsetzen. Diese führen ihrerseits zu neuen Lösungen. Je weiter der öffentliche Sektor auf das Internet setzt und sich dieser Technologien bedient, desto bewusster wird, dass der Transformationsprozess sicherlich nicht mit elektronischen Verwaltungsdienstleistungen abgeschlossen sein wird. Je stärker über Portale und andere One-Stop-Government-Vorhaben eine Integration der verschiedenen Ansätze vollzogen ist, desto vermehrt stehen strukturelle Veränderungen der Prozesse und eine Reorganisation von Staat und Verwaltung an. Dies kann zu durchaus grundlegenden Veränderungen bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben und bei demokratischen Entscheidungsprozessen führen. Die Bürger können künftig über Partizipation und Kontrollen stärker in staatliche Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Viele Aufgaben lassen sich vielleicht anders weitaus effizienter wahrnehmen, so dass herkömmliche Verfahrensweisen in Frage zu stellen sind. Dies bedeutet nicht nur einen Wandel in der Arbeitsweise, sondern auch einen Wandel im Verständnis, was Regieren und Verwalten künftig sein soll.